Frecher denn je treten jugendliche Neonazis in Braunau auf: Skinheads posieren vor dem Hitler-Geburtshaus für Erinnerungsfotos, Hakenkreuze werden gleich reihenweise tätowiert, SS-Symbole offen gezeigt, AntifaschistInnen mit Mord bedroht. „Die Situation ist nicht mehr tragbar“, so Lukas Haslwanter, Sprecher der Kommunistischen Jugend aus Braunau.
Der Linzer Rechtsextremismus-Experte Thomas Rammerstorfer bestätigt: „Braunau ist zur Hochburg einer neonazistischen Jugendkultur geworden. So schlimm ist es wohl sonst nirgends in Österreich, das wird ihnen auch jeder Jugendarbeiter dort bestätigen“. Die Neonazis sind in verschiedenen Kameradschaften organisiert wie dem „Sturmführerkommando“ (Sfk).
Erkennungszeichen: Alle Aktivisten haben Hakenkreuze tätowiert. Die Tatoos werden vom Braunauer Christoph B. angefertigt.
(Bild: Facebook-Namen der Neonazis des „Sturmführerkommando“)

Eine weitere Kameradschaft sind die „Autonomen Nationalisten Braunau“, die auch einen Blog betreiben. Treffpunkt der Szene ist auch der örtliche „Thorshop“ am Kirchenplatz, in dem die unter Rechtsextremen beliebte Kleidungsmarke „Thor Steinar“ vertrieben wird. Besitzer Thoralf M. posiert auch gern mal mit seinen Jungs für Erinnerungsfotos.

Viele Aktivitäten auch im Internet – Behörden untätig

Erschreckendes fördert ein Blick auf Facebook zu Tage. Hier toben sich die Jung-Nazis völlig ungeniert aus. „Ein jude sollte wie eine lampe sein hängen bei tag und brennen bei nacht“, postet etwa Hannes A. auf seiner Seite. Fast 500 FreundInnen können dies sehen, keiner widerspricht, dutzende meinen „Gefällt mir“. Auf zahlreichen Bildern posieren Neonazis, zeigen offen ihre Einstellung mit einschlägigen Abzeichen. Ein kursierendes Foto zeigt 4 Nazi-Skinheads – darunter besagter Hannes A. – vor Hitlers Geburtshaus posierend. „Die Neonazis fühlen sich völlig sicher“, meint Rammerstorfer, „und tatsächlich haben sie von den Behörden anscheinend nichts zu befürchten. Der Verfassungsschutz hat seine Arbeit mehr oder weniger eingestellt.“

Auch die lokale Polizei zeigt wenig Elan: Ein Antifaschist, der im Internet mehrfach mit Mord bedroht wurde, wurde einfach vertröstet: Das sei zuwenig für eine Anzeige.
Der Braunauer Polizeikommandant Pumberger verkündete am 5.1.2012 auch öffentlich: „Die rechtsradikale Szene im Bezirk Braunau gibt es nicht“ http://nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/braunau/art14857,791905

„Behörden und Politik müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie am rechten Auge blind sind!“, zeigt sich Haslwanter empört, „Angesichts der Gewaltbereitschaft der Braunauer Neonazi-Szene braucht es am Samstag, dem 14. April 2012, einen breiten, gemeinsamen Protest gegen Rechts!“ An diesem Datum findet auch heuer wieder die jährlich stattfindende antifaschistische Demonstration des Bündnis „braunau gegen rechts“ statt. Im vergangenen Jahr wurde dieser friedliche Protest von über 30 Braunauer Neonazis gestört.

Quelle dieser gemeinsamen Presseaussendung von KJÖ und Infoladen Wels vom 26. Jänner 2012:
http://kvinfoladenwels.wordpress.com/2012/01/26/%E2%80%9Ebraunau-hochburg-gewalttatiger-neonazis

Artikel zum Thema auch hier:
http://www.stopptdierechten.at/2012/01/22/oberndorf-szbg-rechte-gewalt-%E2%80%9Evon-auswarts%E2%80%9C

Artikel zum Innviertel:
http://wp.welsgegenrechts.at/category/innviertelgegenrechts-at

FPÖ-Jungpolitiker soll Nazi-Artikel bestellt haben
Laut nazi-leaks hat ein RFJler bei einem einschlägigen Versand bestellt:
http://salzburg.orf.at/news/stories/2517750
Die RFJ-Salzburg Führung versucht gar nicht dies zu leugnen, sondern solidarisiert sich in gekonntem „Teutsch“:

„RFJ-Landesobmann über Medienhetze gegen RFJ-Mitglied empört:
Der ORF Salzburg startete am vergangenen Donnerstag eine Medienhetze gegen Salzburger RFJ-Funktionär. In einem Radiobereicht wird behauptet der Funktionär habe bei Nazi-Versandhandel in Deutschland eine Bestellungen aufgegeben. In dem Bereicht wird auf die Veröffentlichung der User-Daten von Anonymus Bezug genommen. Für RFJ-Landesobmann Markus Steiner ist der ganze Bericht an den Haaren herbei gezogen.
„Er ist ein toller Bursche, der mit beiden Beinen mitten im Leben steht und genau weiß, wo seine Pflichten und Aufgaben liegen, mit Rechtsradikalismus hat er sicher nichts am Hut. „Die gesamte Aktion ist ein Versuch eines links-linken Netzwerkes, politische Mitbewerber zu stigmatisieren und zu kriminalisieren. Es wäre besser, wenn sich die Medien auch einmal dem richtigen Tatbestand, nämlich den Diebstahl von elektronischen Daten widmen würden“, so Steiner. Der Bricht sei auch ein klassisches Beispiel für den Verfall der Medienkultur. Steiner wirf auch eine Frage auf: „Ist es nicht ein Zufall, dass gerade in der Woche vor dem FPÖ-Neujahrstreffen in Salzburg der Bericht gesendet wurde?“ „
http://facebook.com/photo.php?fbid=350117431684851&set=a.165603623469567.39651.165056153524314

http://facebook.com/photo.php?fbid=314184691958014&set=a.314182045291612.72109.155363471173471
„Beim Neujahrstreffen der FPÖ in der Salzburgarena, signalisierte der RFJ-Salzburg klar und deutlich, was dieser von der HETZJAGD gegen ein RFJ-Salzburg Mitglied vom ORF hält. RFJ-Landesobmann Steiner kritisierte die Berichterstattung des ORF und den Medienverfall verschärft. Die Nachricht in Richtung des ORF ist klar und deutlich auf dem Transparent zu erkennen Auf dem Foto im Anhang)„

[Ein Bericht das auf besagtem Neujahrstreffen auch ein Neonazi hinein durfte findet sich hier:
http://wp.welsgegenrechts.at/2012/01/26/pa-salzburg-neonazi-beim-fpo-neujahrstreffen]

(Bildquelle/Urheber der 4 Landser- bzw. Demo-Fotos: YEAH | welsgegenrechts.at)

Deutlicher kann ein Bild kaum sein: Ein Security hält dem Neonazi beim FPÖ-Neujahrstreffen sogar noch die Tür auf.
Eine Zeugin des Geschehens berichtete uns folgendes:

„Ich habe einige interessante Beobachtungen beim heurigen Neujahrstreffen der FPÖ in Salzburg gemacht, die ich euch gerne schildern würde, da ich es für notwendig erachte, derlei Infos an Organisationen wie eure weiterzuleiten.
Mein Plan war, als Beobachterin am gestern in der Salzburgarena stattgefundenen Neujahrstreffen der FPÖ teilzunehmen. Als ich bei der Arena ankam, wartete ich noch einige Zeit vor der Veranstaltungshalle und beobachtete, wie ein junger Mann ohne Probleme eingelassen wurde, der eine Landser-Jacke sowie New-Balance-Schuhe trug – beides Kleidungsstücke, die eindeutig auf die neonazistische Gesinnung des Trägers verweisen. Mir gelang es, davon zwei Fotos zu machen.
Kurze Zeit später versuchten auch ich und eine Kollegin, die Veranstaltung zu betreten und wurden am Einlass von einem Ordner gefragt, welcher Parteiorganisation wir denn angehören. Ich antwortete, dass wir diese öffentliche Veranstaltung lediglich als Privatpersonen besuchen wollen, woraufhin der Ordner meinte: „Wir lassen nur Leute ein, die zu uns passen. Wir wollen keine Leute wie Sie hier haben.“
Ich wiederholte mein Anliegen, woraufhin der Mann – der wohlgemerkt lediglich Ordner der Veranstaltung war – meinen Ausweis sehen wollte. Mit dem Hinweis, dass er in keinster Weise über das Recht verfügt, meinen Ausweis zu sehen oder auch nur zu verlangen, verließen wir den Eingangsbereich. Als wir uns einige Meter entfernt hatten, kam ein anderer Ordner hinter uns aus dem Gebäude und versuchte, uns zu fotografieren.“

Info zu Landser: „Musikgruppe aus dem neonazistischen Milieu.[1] Die Gruppe wurde letztinstanzlich im März 2005 vom Bundesgerichtshof als erste Musikband zur kriminellen Vereinigung erklärt.“ http://de.wikipedia.org/wiki/Landser_(Band)
Info zu New Balance: „Das Markensymbol der Lauf- und Sportschuhe ist ein aufgenähtes »N«. Im neonazistischen Spektrum wird das als Kürzel für NationalsozialistIn/NationalistIn gedeutet.“
http://dasversteckspiel.de/index.php?id=28&stufe=28&finder=1&artikel=9

Und als ob es nicht schon genug wäre, dass Neonazis bei der FPÖ ein und aus marschieren, gefährdet der Staatsapparat auch noch AntifaschistInnen die dagegen vorgehen, wie folgende Zeugenaussage zeigt:

„Als die Tiraden von Strache schon im Gange waren, wollte ich ebenfalls die Veranstaltung besuchen. Es wurde aber auf Personen die nicht rechts genug aussehen geachtet. Letztlich konnte ich mich dann aber an eine Gruppe anhängen, und mir die Rede anhören.
Als ich am Ende des Treffens zum Ausgang ging, wurde ich von 2 Polizisten „zur Brust genommen“. Es wurde schroff mein Ausweis verlangt. Ich entgegnete, dass es ja erlaubt sei die Veranstaltung zu besuchen und fragte wieso gerade ich „beamtshandelt“ werde. Mir wurde, dass dann ungefähr so erklärt: „Die Demo vorher war gewalttätig – es haben welche Schneebälle geworfen. Damit gehen wir davon aus, dass auch hier Straftaten begangen werden. Sie als potenziellen Straftäter schreiben wir auf, damit wir dann wissen wer es war.“
Was ich denn alleine unter 1900 FPÖlern anstellen könne wurde mir nicht beantwortet. Einer ging dann mit meinem Ausweis in Richtung FPÖ-Security ums Eck, was dort mit meinen Daten passierte kann ich nicht sagen. Auf meine Frage ob es wirklich so gut ist, mich hier zu „enttarnen“ und damit zu gefährden, meinten sie, falls ich mich fürchte können sie mich ja überhaupt „wegbegleiten“.
Erst jetzt gab mir endlich einer der beiden seine Dienstnummer und stellte sich als „Kommandant Hoffmann“ vor. Ich ließ das „Angebot“ mitgenommen zu werden, denn jetzt war mir klar wieso Strache in seiner Rede die Polizei so ausdrücklich gelobt hatte. Schließlich gaben sie einigen RFJlern die Möglichkeit das Ganze zu beobachten und wohl sogar meinen Namen mitzuhören.
Auch machten die Polizisten keine Anstalten den Neonazi mit der Landser-Jacke ausfindig zu machen – frei nach dem Motto: Unsere Polizisten decken die Faschisten.“

Als ob das nicht schon genug wäre, erteilte die Polizei der antifaschistischen Demonstration auch ein Platzverbot, das sie ca. 400 Meter fernhielt und damit die FPÖler vor jeglicher Kritik schützte!
Vor 6 Jahren, beim Neujahrstreffen in Wels war das noch möglich. Und so wurde diesmal wohl auch verhindert, dass FPÖler am Verbotsgesetz vorbeischrammen mit Ausssagen wie: „Vor 60 Jahren wär’n wir gonz anders mit euch obgfahr’n!“ http://roteswels.at/?m=200601
Außerdem marschierte die Exekutive in die Demo, weil einzelne aus dieser Schneebälle(!) auf durch Körperpanzer geschützte Polizisten warfen…

Abgesehen davon, dass es für den Demo-Endpunkt nicht wirklich einen Plan gab, waren die ca. 300 Leute bei der Demo ein erstes lautstarkes Zeichen in Salzburg.
An der Bündnis-Organisation muss weiter gearbeitet werden, aber alleine das ca. 20 Gruppen mit unterstützten war ein wichtiger Erfolg!
Die Bündnis-UnterstützerInnen finden sich auf:
http://wp.welsgegenrechts.at/2011/12/29/salzburg-fpo-neujahrtreffen-gegendemo-21-1-1100

ORF-Salzburg Bericht: http://salzburg.orf.at/news/stories/2517947
http://tvthek.orf.at/programs/70019-Salzburg-heute/episodes/3475517-Salzburg-heute/3476875-Proteste-gegen-FPOe-Neujahrstreffen

Ps:
• Wer aktiv werden will – am Freitag gibt es die Möglichkeit:
http://wp.welsgegenrechts.at/2012/01/23/wien-nowkr-treffpunkte-bus-aus-salzburg-wels-linz
• FPÖler beschweren sich darüber, dass der ORF die BesucherInnenzahlen des Neujahrtreffen nach unten revidierte:
http://unzensuriert.at/content/006747-Unabhaengige-ORF-Journalisten-verstecken-FPOe-Neujahrstreffen
Wenn angeblich 2500 Menschen beim Treffen waren, dann ist diese Zahl entweder gelogen – oder man gibt zu durch Überfüllung die Sicherheit der eigenen „Kameraden“ zu gefährden. Denn laut Bestuhlungsplan ist die maximale Anzahl an Sitzplätzen im Parterre: 1.940
http://salzburgarena.at/index.php?id=1432
• Damit es nicht geleugnet werden kann: Ein Foto, dass es sich oben tatsächlich um den Eingangsbereich handelt, liefern ebenfalls FPÖler selbst:
http://unzensuriert.at/content/006766-Demo-gegen-das-FPOe-Neujahrstreffen
• Die rote Schrift unterhalb des Landser-Jackenmotivs lautet wahrscheinlich „Eine deutsche Legende“:
http://welt.de/multimedia/archive/00535/Nazis_landserjacke__535461s.jpg

• Wieso sich die FPÖ ums „Drippel-A“ sorgt und wie der RFJ Salzburg auf einen „Radiobereicht“, dass einer seiner Funktionäre Nazi-Artikel bestellt haben soll, reagiert – das findet sich hier:
http://wp.welsgegenrechts.at/2012/01/26/deutsch-statt-nix-verstehn-fpo-besorgt-ums-drippel-a

Demos/Kundgebungen gibt es im Wesentlichen drei Stück:
Und es sollte möglich sein bei allen dreien mitzugehen.

1.) 17:00 Westbahnhof/Europaplatz:
Demo der autonomen Antifa über Mariahilferstr. zur Kundgebung am Heldenplatz. Infos: http://umsganze.org/2012/01/24/wkr-ball-demo-infos
-> Über den Ring sollte es sich noch ausgehen zur 2. Demo abzubiegen:

2.) 18:00 Uni Wien/Schottentor:
Demo des „Offensive gegen rechts“ Bündnisses über Schottengasse, Burgtheater, Volksgarten, Ring zum Albertinaplatz/Holocaust-Mahnmal.
Demoroute: http://offensivegegenrechts.net/?p=652
Event: http://facebook.com/offensivegegenrechts?sk=events
-> Von der Abschlußmahnwache beim Holocaust-Mahnmal kann man dann über den Ring oder die Reitschulgasse nachkommen zur Kundgebung:

3.) 18:30 Heldenplatz:
Kundgebung von „jetztzeichensetzen“ mit Konzerten von Christoph & Lollo, Clara Luzia, Kommando Elefant, Maur Due & Lichter.
Programm: http://jetztzeichensetzen.at/?page_id=25
Event: http://facebook.com/gedenkdienst?sk=events

• Achtung: Der Aufruf der „roten Antifa“ um 16:30 Schottentor ist keine eigene Demo, sondern nur ein früherer Treffpunkt für die „Offensive gegen rechts“-Demo: http://facebook.com/permalink.php?story_fbid=283522028372490&id=282999608424732
• Für alle die vormittags können, gibt es von „jetztzeichensetzen“ um 10.00 am Heldenplatz eine Auschwitz-Gedenkkundgebung.
• Andere Linksammlungen zum Thema: http://at.indymedia.org/node/21935
http://noborders.noblogs.org/nowkrdemos2012
• Live-Bericht wird es wohl wieder hier geben: http://twitter.com/roteswels

Wirtschaftskammer hält dem WKR-Ball den Rücken frei?
Die Wiener Wirtschaftskammer hat am 27.1.2012 mehrere Veranstaltungen im Ersten Bezirk angemeldet. Da der Zugang über den Ring vermutlich durch Demos blockiert sein wird, will die WK den Burschenschaftern offenbar über Kärnterstraße, Graben, Tuchlauben und Kohlmarkt einen Korridor freihalten!
http://offensivegegenrechts.net/?p=649

Allgemeines zu dieser erfolgreichen Offensive:
Den Kräften hinter der „Offensive gegen rechts“ ist es wohl zu verdanken, dass es diesmal so breite Proteste gibt. Denn sie sind nicht vor kurzem auf den Zug aufgesprungen, sondern arbeiten schon seit Februar 2011 an einer Verhinderung des Balls und sind damit auch einem Welser Aufruf gefolgt:
http://wp.welsgegenrechts.at/2011/02/24/hofburg-nazifrei-statt-nowkr-desaster
Den Austritt antinationaler Kräfte aus dem OGR-Bündnis nutzt FPÖ-Strache leider um es zu diffamieren: http://unzensuriert.at/content/006793-Antisemitismus-Alarm-im-Buendnis-gegen-den-WKR-Ball
„Beim Gedenken wird nicht gedacht und jeder Nazi, der rennen muss, ist besser als hundert Kränze!“: http://antifaw.blogsport.de/2012/01/20

GRATIS BUS zu den NoWKR-Demos aus Salzburg, Wels, Linz:
Für den 27. Januar 2012 stellt die ÖH einen kostenlosen Bus zu Verfügung.
- Salzburg: 12:00
- Wels: 13:45
- Linz: 15:15
Abfahrtstermine – Ankunft in Wien ca. 17:15 – Abfahrt in Wien ca. 1:00 Uhr nachts – Ankunft in den entsprechenden Städten im Laufe der Nacht.

Die entsprechenden Treffpunkte erfährt ihr bei der Anmeldung!
Also schnell anmelden: bus-to-vienna@gmx.net & yeah@welsgegenrechts.at
Bitte angeben wie viele von wo mitfahren wollen und ob ihr in Wien bleibt.

Event: http://facebook.com/events/368955593119480
Weitere Infos und PGP-Key für verschlüsseltes mailen: http://linzlinks.servus.at/node/42 (Es wird lediglich die An- und Abreise nach Wien organisiert, die Teilnahme an Versammlungen ist davon unabhängig. Bitte organisiert euch selbst in Bezugsgruppen, informiert euch über geplante Aktionen in Wien und bereitet euch selbstständig auf die Demo vor. Unbedingt vorher Rechtshilfetipps durchlesen! In den vergangenen Jahren ist es immer wieder zu Repression gegen die Proteste gekommen!)

Ps: Überblick über die Demos 2011, die allesamt von der Polizei verboten/aufgelöst wurden:

http://a.yfrog.com/img611/3636/2pjv.jpg

Außerdem gibt es keine Berührungsängste, wenn wie am 11. Jänner 2012 an der Linzer Johannes-Kepler-Universität, mit Paul Eiselsberg (IMAS) ein prominenter Vertreter des konservativ-katholischen Österreichischen Cartellverbandes (ÖCV) bei einer Veranstaltung der deutschnationalen Burschenschaft Arminia Czernowitz referiert.
Oder wenn beim, von der FPÖ-nahen Arminia mitorganisierten, Burschenbundball am 11. Februar Landeshauptmann Josef Pühringer die Eröffnungsrede halten wird.

Referent Eiselsberg ist Alter Herr der katholischen Linzer Studentenverbindung Austro-Danubia, welcher als Ehrenmitglieder auch LH Josef Pühringer und Raiffeisen-Boss Ludwig Scharinger angehören.
Die Armina, bei welcher der Linzer FPÖ-Chef Detlef Wimmer Mitglied ist, warb für eine Veranstaltung am 30. April 2010 mit einem Nazi-Sujet aus dem Jahre 1931. Lediglich wurden die Feindbilder „Marxismus“ und „Hochfinanz“ aktuell durch die Begriffe „Fremdherrschaft“ und „Globalisierung“ ersetzt.
http://ooe.kpoe.at/news/article.php/20120112090702621

Grund genug gegen alle Korporations-Bälle zu protestieren:

Freitag, 13.1., 14:00 Stadtwerkstatt Linz, Kirchengasse 4, servus-Clubraum:
„1. Linzer Burschi-Infotour“ mit Heribert Schiedl (DÖW).
http://diesenreiter.at/1-linzer-burschitour
Update: Ausführlicher Bericht & Infos: http://fm4.orf.at/stories/1693231

Linz, Samstag, 14.1., CV-Ball:
18:00 Hauptplatz: Demonstration „CV-Ball wegschmeißen!“ gegen den reaktionären CV-Ball im Palais kaufmännischer Verein.
20:30 Schillerpark: Straßenfest „CV-Ball wegtanzen!“
22:00 Abendprogramm: Chillout mit Vokü &Auflegerei. http://antifa.servus.at

Wien, Freitag 27.1., WKR-Ball:
18:00 Schottentor (Uni): Demonstration. http://offensivegegenrechts.net
http://facebook.com/offensivegegenrechts?sk=events
18:30 Heldenplatz: Kundgebung und Konzert mit Christoph & Lollo, Clara Luzia, Kommando Elefant, Maur Due & Lichter. http://jetztzeichensetzen.at
http://facebook.com/gedenkdienst?sk=events

Hoffentlich gelingt es der, vor allem von der marxist*in und dem linken Hochschulnetzwerk frühzeitig gestarteten, Offensive den WKR-Ball ein für alle mal gemeinsam zu verhindern!
(Dazu ein Vorschlag aus Wels vom Februar 2011: http://wp.welsgegenrechts.at/2011/02/24/hofburg-nazifrei-statt-nowkr-desaster)

Linz, Samstag 11.2., Burschenbundball:
Proteste gegen den deutschnationalen Burschenbundball im Palais kaufmännischer Verein. Infos folgen auf: http://antifa.servus.at

Ps: Und weil Staat und Burschenschaften uns AntifaschistInnen sicher wieder als „Linksextremisten“ diffamieren werden:
Hier ein Interview mit Prof. Wolfgang Wippermann von der FU Berlin über den Extremismusbegriff und wieso AntifaschistInnen die Bezeichung „Rechtsextremismus“ eigentlich vermeiden sollten:

Samstag, 21. Jänner 2012, 11:00
Treffpunkt: Salzburg, Neue Mitte Lehen, Schumacherstr.
Anschließend Demonstrationszug zur Salzburgarena.
Event: http://facebook.com/events/203697466380023

Die „Neue Mitte Lehen“ findet sich bei der Stadt:Bibliothek Salzburg, Schumacherstraße 14:
http://maps.google.com/maps/place?hl=en&cid=16876063998851885923&ved=0CBgQjAVIAA&sa=X&ei=Lk8TT5jdCNm4_AaL8byPCw

Anreise aus OÖ: Rechtzeitig zur Demo mit dem ÖBB OIC 860:
Abfahrten: Steyr 8:47, Linz 9:32, Wels 9:45, Vöcklabruck 10:07.
Dann zur Station „Schule Lehen“, O-Bus 1 Richtung Salzburgarena/Messe.

Gegendemo 2006 in Wels: Erwähnt werden soll hier auch, dass vor 6 Jahren in der Messe Wels ebenfalls eine Gegendemo stattfand. Es war in den 2000er-Jahren die erste AntiFa-Demo in Wels, noch lange vor „Wieser verhindern“…
„Sonntag, der 15. Jänner 2006, halb 10 Uhr morgens, in Wels: Etwa 50 AntifaschistInnen der SJ Wels, der SJ Stadl-Paura/Lambach, des alevitischen Kulturvereins und der ATIGF trotzten fast 2 Stunden der klirrenden Kälte und lieferten WC Strache und seiner FPÖ beim “Neujahrsempfang” einen lautstarken Empfang.“ http://roteswels.at/?m=200601

Infos der FPÖ selbst: Salzburgarena: Neujahrstreffen mit HC Strache!
ab 11 Uhr mit der John Otti Band, ab 13:15 Uhr Rede von HC Strache
http://facebook.com/events/333254333369915
http://www.fpoe.at/spezialseiten/termine-detailansicht/?eventID=1739&cHash=2414afdd7d4c60074e2fa9a4a1423903

Offener Protestbrief gegen das FPÖ-Neujahrstreffen in der Salzburgarena:

An: Henrik Häcker (Geschäftsführer des Messezentrum Salzburg)
Petra Pienert (Leiterin Gastveranstaltungen)
Heinz Schaden (Aufsichtsratsvorsitzender; Bürgermeister der Stadt Salzburg)

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wie wir erfahren haben, findet am 21.01.2012 das Neujahrstreffen der Freiheitlichen Partei in der Salzburgarena statt.

Wir, die Unterzeichnenden, protestieren auf das Entschiedenste gegen die Abhaltung dieser Veranstaltung! Das Neujahrstreffen ist eine der wichtigsten Veranstaltungen für die FPÖ. In den vergangenen Jahren kam es immer zu rassistischen, antisemitischen, frauenverachtenden Aussagen und solchen, die nur knapp am Verbotsgesetz vorbeischrammten. Die braunen „Ausrutscher“ von Strache & Co. sind in dieser Partei längst alltäglich. Auch 2011 fielen FPÖlerInnen mit derartiger Rhetorik auf. Sei es der Vergleich von Abtreibung mit dem Massenmord durch den norwegischen Neonazi Anders Breivik im vergangenen Juli (NRAbg. Werner Königshofer), Kontakte von Mitarbeitern in die militante Neonaziszene und zu einschlägig-rechtsextremen Versandhäusern (NR-Präsident Martin Graf), bis hin zu einer Parlamentsrede, in der Menschen, die vor dem NS-Regime flüchten mussten indirekt als „Drückeberger“ bezeichnet wurden (NRAbg. Herbert Kickl).

Die Neujahrstreffen dienen der FPÖ zum „einpeitschen“ ihrer FunktionärInnen auf die Politik des kommenden Jahres. Auf der Tagesordnung steht nicht zuletzt menschenverachtende, rassistische Hetze. Auch Spitzen des europäischen Rechtsextremismus waren in der Vergangenheit bei diesen Treffen Gäste (etwa Filip Dewinter vom belgischen Vlaams Belang). Menschen werden aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion, sexuellen Orientierung diskriminiert und angegriffen. Beim Neujahrstreffen 2011 behauptete Strache, die „nachsichtige Ausländerpolitik“ wäre Grund für den Tod eines 3-Jährigen. Daraufhin wurde aus dem Publikum die Todesstrafe für den aus Serbien stammenden Täter gefordert.
2009 kam es anlässlich einer FPÖ-Hetzveranstaltung zu gewalttätigen Übergriffen von FPÖ-AnhängerInnen auf friedliche GegendemonstrantInnen. Auch die Ereignisse in der Nacht von 17. auf 18. Dezember 2011, bei denen ein 40-Jähriger auf einer Weihnachtsfeier von Straches Bodyguard krankenhausreif geprügelt wurde, zeigen, wie die FPÖ und ihre AnhängerInnen in brutaler Art und Weise gegen KritikerInnen vorgehen.

Geben Sie der rassistischen Hetze keinen Raum! Der Ruf Ihres Hauses würde darunter leiden, wenn es als Raum für Rassismus und Hassreden genützt werden würde. Wir fordern Sie daher auf, der FPÖ die Türe zu weisen und die Veranstaltung am 21. Jänner 2012 abzusagen!

Seien Sie versichert, dass, wenn das Neujahrstreffen trotz allem stattfinden sollte, es mit Sicherheit zu entschiedenen, friedlichen und lautstarken Protestaktionen kommen wird.

Liste der UnterzeichnerInnen bzw. Bündnis-UnterstützerInnen:
Antifa-S
Aktion Kritischer SchülerInnen (AKS)
GPA-djp-Jugend
Gewerkschaftlicher Linksblock – Salzburg (GLB)
Grüne & Alternative Student_innen (GRAS)
Infoladen Salzburg
Internationaler Arbeiterverein
Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen – Jugend (FSG-Jugend)
Junge SozialdemokratInnen und SozialistInnen – Salzburg (Jusos)
Kommunistische Jugend Österreich (KJÖ)
Kommunistische Partei Österreich – Salzburg (KPÖ)
Kommunistischer StudentInnenverband (KSV)
Kurdischer Kulturverein
KZ-Verband – Salzburg
Österreichische HochschülerInnenschaft Salzburg (ÖH)
Sozialistische Jugend Österreich (SJ)
Sozialistische LinksPartei (SLP)
SUB-Salzburg
Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs Salzburg (VSSTÖ)

Ein weiterer Mobilisierungstext der Antifa-Salzburg:
http://antifasalzburg.wordpress.com/2011/12/29/die-fpo-soll-der-blitz-beim-scheisen-treffen
http://facebook.com/pages/Antifa-Salzburg/192383744116950

Protestbrief auf der Seite der ÖH Salzburg:
http://www.oeh-salzburg.at/cms/politik-die-wirkt/news/detailansicht/?no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=264&cHash=82323bb8b84bce8c058e2b1505e15310

Protest! Teil der Geschichte und aktuelle Ereignisse. Filme und Diskussionen mit freiem Eintritt bei allen Veranstaltungen:

Donnerstag, 1.12. Soundtheatre, Stelzhammerstr. 9:
18:15 Screening BRD: „Polizeistaatsbesuch“ (BRD 1967).
19:30 Eröffnung & Podiumsdiskussion „Wohin mit dem Widerstandspotential?“ mit Karl-Heinz Dellwo (Ex-RAF-Mitglied) und Isolde Charim (Philosophin) – Moderation: Thomas Schmidinger (Politikwissenschafter).

Freitag, 2.12. MKH-Fabrik, Haidestr. 41:
19:00 Podiumsdiskussion „Protestkultur in Österreich“ mit Susanne Scholl (Jorunalistin), Hans Christian Voigt (Hg. „Soziale Bewegung und Social Media“), Robert Foltin (Philosoph), Tülay Tuncel (ehem. stv. Vorsitzende des Integrationsbeirats Linz), Social Impact (Aktionsgemeinschaft).

Samstag, 3.12. MKH-Fabrik, Haidestr. 41:
15:30 Screening Genua: „Carlo Giuliani Ragazzo“ (Italien 2002) +Diskussion mit Thomash Schoiswohl (Künstler, Aktivist) und Axel Schacht (2001 mit der Volxtheaterkarawane in Genua).
19:00 Screening USA: „Underground“ (USA 1976) +Diskussion mit Franz Fend (Medienarbeiter).

Sonntag, 4.12. MKH-Fabrik, Haidestr. 41, Filmbrunch:
10:30 Screening Argentinien I: „Dass du zwei Tage schweigst unter der Folter. Elisabeth Käsemann – Ein deutsches Schicksal“ (BRD 1991) +Diskussion mit Catalina Molina (Filmemacherin).
12:30 Screening Argentinien II: „Panteon Militar. Kreuzzug gegen die Subversion“ (BRD/Argentinien 1991) +Diskussion mit Catalina Molina.

Außerdem: – Putschstand in der MKH-Fabrik & Barbetrieb mit DJ Fr.&Sa.
- Betriebsfernsehen im Aufenthaltsraum der MKH-Fabrik: 20 ausgewählte Filme aus der „Bibliothek des Widerstands“,
- Dokumentationsteam: Livemitschnitte der Podiumsdiskussionen, Interviews mit allen Beteiligten und BesucherInnen, Print-Dokumentation.
- Öffnungszeiten MKH-Fabrik, Haidestr. 41: Fr.&Sa. ab 14:00, So. bis 16:00
- Mehr Infos bei den VeranstalterInnen: www.reizend.or.at
- Event: http://facebook.com/event.php?eid=175116785915804

Ein paar rechte Zaungäste konnten daran nichts ändern. Die Reaktion der AnwohnerInnen, Rede des Antifaschisten, welcher den Attentäter von 1997 persönlich kannte, und weitere Medienberichte folgen…

Hier schon einmal der Beitrag aus OÖ heute: http://tvthek.orf.at/programs/70016-Oberoesterreich-heute/episodes/3159057-Oberoesterreich-heute/3159079-Anti-Fa-Kundgebung-mit-Welser-Moest

Mehr Infos zur Vogelweider Szene in der Presseaussendung:
http://wp.welsgegenrechts.at/2011/11/07/pa-lichterzug-durch-die-welser-vogelweide-am-9-november-1730/

Die Vogelweider Naziszene ist verantwortlich für einen Mord 1997 und brutale Gewalttaten in jüngster Vergangenheit, auch halten sie sich zahlreiche Kampfhunde! Dagegen gilt es zu protestieren.

Erst vor kurzem gelang es einem beunruhigten Passanten dieses Beweisfoto zu machen:
„Freitag, den 23.September 2011, am Vorabend des 100 Jahre Heimstättenfestes ging ich über den Vogelweiderplatz. Der Aufbau für die Feier war schon im Gange, dabei fiel mit eine Gruppe von ca. 5 rechten Skinheads auf, die völlig unbehelligt von den Heimstätte-Aufbauhelfern… direkt bei den Tischen standen.
Ich bekam ziemliche Angst, schaffte es aber doch irgendwie im Vorbeigehen mit meinem Handy ein Foto zu machen. Wie auch am Foto zu sehen ist, kann ich definitiv bestätigen, dass einer ein ‘Old School Rascist 18′-T-Shirt trug.
Und wie fast jeder weiß steht das für den 1. und 8. Buchstaben im Alphabet A und H, also für Adolf Hitler!!!“
(Name ist uns bekannt, wird aber auch Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht.)

Ein Aktivist von welsgegenrechts.at, welcher den Mörder von 1997 aus seinen Jugendjahren kennt, dazu:
„Wir treffen uns dieses Jahr in der Porzellangasse, am Ort des tödlichen Nazi-Brandanschlages 1997, weil wir die braunen Umtriebe in der Vogelweide nicht mehr aushalten.
Weil Faschisten keine ‘bedrohte Art’ sind, welche man in Ruhe lassen sollte, sondern Verbrecher!
Weil Politik, Polizei und Justiz auf dem rechten Auge blind sind! Deshalb müssen, wir die selbst von rechter Gewalt bedroht sind, aktiv werden und einschreiten.“

Die AktivistInnen von welsgegenrechts.at fordern deshalb bewusst am Jahrestag der Reichspogromnacht, bei der am 9.November 1938 die Nazis die systematische Verfolgung und Vernichtung der JüdInnen begannen:
„Es darf von Stadt und Heimstätte kein Verharmlosen mehr geben. Wir fordern eine öffentliche Aufklärung aller Missstände und ein Aussteigerprogramm für Nazis!
Weiters wollen wir von Bürgermeister Koits eine definitive Zusage, dass auch städtische Betreibe der ‘Wels im Bild’ keinen Cent mehr zukommen lassen!
Denn ‘Wels im Bild’ hat mit seinen Nazi-Mitarbeitern Wels ja wieder zu traurig-brauner Berühmtheit verholfen.“

Infos zur Causa „Nazis bei ‘Wels im Bild’“: http://wp.welsgegenrechts.at/category/antifa-news/nazis-bei-wels-im-bild

Schon im April 2011 verwies die SJ auf ähnliche Nazi-Beteiligung beim SPÖ-Maibaumfest, ebenfalls am Vogelweiderplatz: http://roteswels.at/?p=1171

Bei der letzten 1.Mai Demo kam es dann auch zu Störaktionen durch rechte Provokateure: http://roteswels.at/?p=1220

Lichterzug-Treffpunkt: 9.November 17:30 Porzellangasse 38, beim Mahnmal für die Opfer des Neonazismus. Weitere Infos im Flyertext.
(Wegbeschreibung: Die Porzellangasse ist eine Seitenstraße zur Salzburgerstraße, Höhe Shell-Tankstelle bzw. alte Dragoner Kaserne.)
Event: http://facebook.com/event.php?eid=279266668760135

Deshalb ziehen wir über den Heimstättenring! – Mehr Infos im Flyertext.

17:30 Treffpunkt Porzellangasse 38, beim Mahnmal für die Opfer des Neonazismus. (Wegbeschreibung: Die Porzellangasse ist eine Seitenstraße zur Salzburgerstraße, Höhe Shell-Tankstelle bzw. alte Dragoner Kaserne.)
Event: http://facebook.com/event.php?eid=279266668760135

Flyer und Plakate zum Mitnehmen und selber Verteilen gibts ab Mittwoch, 2.November.

Vorbereitungstreffen ist Freitag, 4.11. 18:00, im DIDF-Lokal in der Freiung:
http://facebook.com/event.php?eid=240546449333658

Presseaussendung und Beweisfoto zum Thema:
http://wp.welsgegenrechts.at/2011/11/07/pa-lichterzug-durch-die-welser-vogelweide-am-9-november-1730/